Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Lachwald Stutensee
Bürgerinitiative für den Erhalt der Natur in Wäldern, Landschaftsschutzgebieten und Grünzäsuren

AKTIONEN - alles, was das Bürgerverfahren begleitete


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28.01.2018:

Demonstration für den Erhalt des Lachwalds und gegen die Lokalpolitik


Die Demonstration fand anlässlich des Neujahrsempfangs der CDU statt und wurde vom Versammlungsleiter Jochen Fürniß behördlich angemeldet und geleitet. Hintergrund war der Erhalt des Lachwalds und das unseriöse Verhalten der Allianz, ein Zusammenschluss der großen Stutenseer Fraktionen um das Bauvorhaben im Lachwald voranzutreiben. Die Allianz hatte zuvor Tippfehler-Domains auf Ansgar Mayr, Fraktionsvorsitzender der CDU in Stutensee, registriert. Tippfehler-Domains sind Domains, die bekannten Domains sehr ähnlich sind. Z. B. lautet unsere Domain „Lachwald-erhalten.de“, die von der Allianz eingerichtete Domain „Lachwalderhalten.de“. Damit sollten die Bürger beim Suchen der Webseiten der Bürgerinitiativen von Stutensee auf eine eigens eingerichtete Homepage der Allianz umgeleitet und irregeführt werden. Um einen Wahlsieg zu erreichen, wurde auch mit solchen Mitteln versucht, die Bürger zu manipulieren. Und zwar genau die Bürger, von denen diese Politiker gewählt wurden.


Jetzt trafen beide Seiten aufeinander. Während sich die Politiker auf den Weg in die Festhalle Blankenloch machten, trugen knapp 200 Demonstranten ihre Botschaft weiter. Selbst Demo-Erfahrene waren erstaunt über die vielen mitgeführten Transparente.


Link zum Video von KA-News zur Lachwald-Demo am 28.01.2018



Nachfolgend der Bericht "Emotionaler Streit ...: Lachwalddebatte nimmt Fahrt auf" von Ka-News


Link zum Artikel "Emotionaler Streit...: Lachwalddebatte nimmt Fahrt auf" von Ka-News



mein stutensee.de berichtete wie folgt:


Link zum Artikel "Über 150 Demonstranten für Lachwald-Erhalt


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31.01.2018:

Abendspaziergänge im Lachwald


Zwischen dem 13.11.2017 und dem 18.02.2018 fanden rund um den Lachwald immer montags Abendspaziergänge statt. Diese wurden von den "Lachwaldfrauen" organisiert und unabhängig von der Witterung durchgeführt. Michelle Maier hat als Redakteurin von meinstutensee.de am 31.01.2018 darüber berichtet.


Link zum Artikel "Abendspaziergänge um den Lachwald" von meinstutensee.de


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10.02.2018:

Aufruf zur Mitmachaktion der Grünen Stutensee:


 

Hand in Hand Aktion - Demonstration der Grünen für den Lachwald

 

 

Kurz vor dem Bürgerentscheid fand noch eine Mitmachaktion der Grünen im Lachwald statt. Bei einer anschließenden Kundgebung wurden nochmals die Argumente für den Erhalt des Lachwalds genannt.

 

Link zum Video der Grünen in Facebook




Berichterstattung von meinstutensee.de

 


Link zum Artikel "Hand in Hand für den Lachwald" von meinstutensee.de


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11.02.2018:


Lachwald - Lied

Kurz nach Beginn unseres Wahlkampfes haben Petra und Andreas Pfettscher das LACHWALD-LIED fertiggestellt, welches von Jörg Heuer mit vielen Bildern informativ hinterlegt worden ist.



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11.02.2018:

Vogelerkundung im Lachwald



Bereits im Herbst 2017 hat uns Dr. Mittag auf eine Vogelexkursion im Lachwald für das Frühjahr 2018 eingeladen. Jochen Lehmann von der Agenda Gruppe Natur und Umwelt führte die interessierten Teilnehmer eine Woche vor dem Bürgerentscheid ab 09.00 Uhr durch den kalten, unbelaubten Lachwald. Schwerpunkt der Erläuterungen waren die verschiedenen Arten von Spechten, die im Lachwald heimisch sind. Aber auch über die hier lebenden Mäusebussarde, Sperber, Schwalben, Mauersegler und Pirol, der in der Roten Liste von Baden-Württemberg als gefährdet eingestuft ist, wurde ausführlich informiert.


Link zum Artikel "Auf Vogelentdeckung im Lachwald" von meinstutensee.de


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12.04.2018:

Naturschutzaktion im Lachwald


Warum in einem Wald auch Nistkästen erforderlich sind, erfahren Sie in einem Bericht von Dr. Volker Stelzer von den Grünen Stutensee. Im Zuge der Lachwaldproblematik wurde das Bewusstsein geweckt, nach der Rettung des Walds zur ökologischen Aufwertung des Naherholungsgebiets beizutragen.


Link zum Artikel "Naturschutzaktion im Lachwald" auf die Hompage der Grünen Stutensee



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SONSTIGES - im Zeitraum des Bürgerverfahrens

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24.07.2017:

Beschluss einer Perspektivwerkstatt für Bürgerbeteiligung

 - Konflikt zwischen Perspektivwerkstatt und Bürgerbegehren? -


Mit Schreiben vom 19.06.2017 haben wir unseren Oberbürgermeister Demal erstmals informiert, dass wir ein Bürgerbegehren mit dem Ziel beabsichtigen, einen Bürgerentscheid zum Bauvorhaben Lachwald zu erreichen. Eine von vielen Reaktionen war danach ein Gemeinderatsbeschluss am 24.07.2017 mit dem Betreff "Bebauungsplan ´Lachwald II` - Vorstellung eines Konzepts zur Bürgerbeteiligung ´Planwerkstatt` ". Die Beschlussbegündung der Stadt lautete, "dass nicht nur von der Flächenausweisung Betroffene sich in die Bürgerbeteiligung einbringen, sondern dass das Bereitstellen von Flächen für den Wohnungsbau als gesamtgesellschaftliche Aufgaben verstanden wird". Da ein Bürgerbegehren offiziell angekündigt war, hätten solche Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Lachwald nicht mehr erfolgen sollen.



Immer wieder wurde den Initiatoren des Bürgerbegehrens vorgeworfen, dass sie Anwohnerinteressen hätten. Dabei hatten wir das Interesse, dass alle Bürger von Stutensee darüber abstimmen können, ob in der heutigen Zeit des Klimawandels für ein Neubaugebiet ein Wald geopfert werden muss. Für das Gleiche Ziel, die Bürgerschaft in Sachen Lachwald miteinzubeziehen, wurde nach dem Bekanntwerden der Unterschriftenssammlung durch die Stadt das Büro GRiPS für rund 30.000.- Euro beauftragt!

Logo der Stadt zum "Wohnen"

Aufgrund entsprechender Vorwürfe hat die Stadtspitze im Lauf der Diskussionen vom "Betreff-Thema" Lachwald immer mehr Abstand genommen und argumentiert, es gehe nicht (wie im Betreff des Gemeinderatsbeschlusses aufgeführt) nur um den Lachwald, sondern um Wohnungsbaugestaltung in ganz Stutensee. Dennoch war die Verknüpfung zum Lachwald nicht zu leugnen.

Fazit: im Prinzip kein kontraproduktiver Beschluss, aber leider zu einem viel zu späten Zeitpunkt. Eine rechtzeitige Bürgerbeteiligung wäre im Jahr 2016 erforderlich gewesen! Die Debatten veranlassten uns, eine Erklärung zum Bürgerbegehren auf unserer Homepage abzugeben:


Erklärung der Bürgerinitiative Lachwald-erhalten zu den Zielen des Bürgerbegehrens und zur Zukunft Wohnen in Stutensee

Die Diskussion über verschiedene Ideen zur Gestaltung des zukünftigen Wohnens in Stutensee hat keinen Einfluss auf die Frage, welche beim Bürgerentscheid gestellt wird. Es geht ausschließlich um ein

Ja oder Nein

zur Lachwaldbebauung. Unser Bürgerbegehren hat auch alle gesetzlich vorgeschrieben Voraussetzungen erfüllt und unsere Bürgerinitiative erwartet deshalb die Zustimmung durch den Gemeinderat.

Das Ziel des Bürgerbegehrens ist ein Bürgerentscheid. Dies ist eine Wahl in Stutensee, in der wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit schaffen wollen, selbst über das Schicksal des Lachwalds zu entscheiden. Es ist auch das erste Mal in der Geschichte von Stutensee, dass die Bürger durch die Vielzahl der Unterschriften Einfluss auf einen bereits gefassten Gemeinderatsbeschluss nehmen. Da das Bürgerbegehren als erfolgreich eingereicht betrachtet werden kann, gibt es für den Gemeinderat von Stutensee nur noch folgende Entscheidungsmöglichkeiten: 

- entweder unsere Forderung aus dem Unterschriftenblatt zu übernehmen, den Lachwald in seiner jetzigen Form zu erhalten und den GR-Beschluss zurück zu nehmen,

- oder einen Bürgerentscheid zu beschließen.

Bei Variante 1 entstehen keine Kosten, falls der Gemeinderat jedoch den Bürgerentscheid beschließt, werden seitens der Stadtverwaltung 35.000 Euro (Steuergelder) veranschlagt.

Unser Bürgerbegehren hat zum Ziel, dass der Bebauungsbeschluss Lachwald II hinfällig wird und der Lachwald in seiner jetzigen Form zu erhalten.

Opfert die Gemeinde die 35.000 Euro, so bewahrt sie sich die Chance, dass evtl. die Bürgerinnen und Bürger für das Abholzen stimmen könnten. Nach Auffassung unserer Bürgerinitiative ein teures Pokerspiel, erneut zu Lasten des Steuerzahlers.

Es geht aber grundsätzlich unabhängig vom Bürgerentscheid auch darum, die Zukunft des Wohnens in Stutensee zu gestalten und daher endlich anzufangen, Ideen zu benennen und durchzudiskutieren. Dafür kann die Bürgerwerkstatt nur dienen, sofern der Lachwald und die Grünzäsur zwischen den Ortsrändern Blankenloch und Büchig ausgeschlossen werden. Auch letzteres haben wir im Gespräch mit der Gemeinde angesprochen, aber keine bisher Stellungnahme erhalten.


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Ergänzung am 22.10.2017:

Bleibt das Baugebiet Lachwald II Thema in den Bürgerwerkstätten?


Auf Nachfrage teilte die Stadtverwaltung mit E-Mail vom 22.10.2017 folgendes mit:

„Fragen zum Inhalt der Perspektivwerkstätten können wir Ihnen nicht beantworten, da diese Entscheidungen durch die Projektgruppe, in der auch das Bürgerbegehren vertreten ist, getroffen werden und nicht alleine durch uns.“

Wir werden die Leiterin der Projektgruppe Frau Kinn auf diese Aussage hinweisen. Sofern die Auftaktveranstaltung nicht auf einen Termin nach dem Bürgerentscheid verlegt oder die Bebauungsthemen Lachwald und Grünzäsur zwischen den Ortsgrenzen Blankenloch und Büchig nicht herausgenommen werden, sieht unsere Bürgerinitiative keine sinnvolle Weiterarbeit zur Gestaltung des zukünftigen Wohnens in Stutensee und wird einen Abschied aus der Projektgruppe in Betracht ziehen.


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Nachtrag I zur Bürgerwerkstatt

Lachwald kein Thema bei der Auftaktveranstaltung


Über umfangreichen Schriftverkehr mit der Projektleiterin Frau Kinn konnten wir die Einsicht erreichen, dass das geplante Baugebiet Lachwald II keine Berücksichtigung in den durchzuführenden Werkstätten findet. Für diese Einsicht sind wir dankbar, denn somit wird im Vorfeld kein Einfluss auf den Bürgerentscheid genommen.


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30.10.2017:

BUND - Ausstellung von OB Demal eröffnet

- keine Stadträtin/Stadtrat der großen Fraktionen waren dabei !


Das spricht nicht unbedingt für ein großes Interesse an der Natur in Stutensee.

Anwesend waren allerdings Stadträte mit ihren Familien der Grünen, Mitglieder des BUND, mehrere interessierte Einwohner von Stutensee, Vertreter der BI "Lachwald-erhalten" sowie Fotografen und Redakteure der Presse.

Durch die Veranstaltung führte der Vorsitzende des Landesnaturschutzverbandes (LNV) – Arbeitskreis Karlsruhe, Herr Dr. Rahn. Er erläuterte die fachlichen Hintergründe und die ökologische Bedeutung der Biotopvernetzung. Auch machte er Ausführungen über das großflächige Verschwinden von Insekten, beheimateten Vogel-, Amphibien-, Reptilien- und Schmetterlingsarten.

Das Schrumpfen lebenswerter Landschaft auf immer weniger Restflächen veranlasste ihn, den ungezügelten Landschaftsverbrauch anzusprechen. Dr. Rahn erinnerte in diesem Zusammenhang an die vom damaligen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) noch heute gültige Zielvorgabe der „Netto-Null“ in Sachen Landschaftsverbrauch.

Es ist schade, dass sich die Stadträte (-innen), insbesondere die Fraktionsvorsitzenden der großen Fraktionen diesen Vortrag entgehen ließen. Zumindest hörte sich OB Demal teilweise den Vortrag an und kann als Stadtoberhaupt darüber berichten und Lehren für die zukünftige Stadtplanung daraus ziehen.

Link zur Biotopverbund-Ausstellung des BUND


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23.12.2017:

Ist Büchig dichter besiedelt als München?


Wir wohnen in einer dicht besiedelten Region im Vergleich zu anderen Gegenden Deutschlands. Zum Vergleich dieser „Dichte“ ist es bei Gemeinden sinnvoll, die sogenannte Siedlungsdichte heranzuziehen.

Die Siedlungsdichte ist die mittlere Anzahl der Einwohner pro Fläche (in der Regel angegebene Einwohner pro km²) für ein bestimmtes Gebiet, begrenzt durch Stadt-/Ortsgrenzen, die nicht nutzbare Flächen ausklammern. Man errechnet sie, indem man die Einwohnerzahl des Gebietes durch die Fläche des Gebietes teilt. Oft wird auch der Begriff Bevölkerungsdichte benutzt.

Die Bevölkerungsdichte ist für kleine Areale (wie z. B. die Gemarkung einer Gemeinde) eine ungeeignet vergleichbare, wenig aussagekräftige Größe. In diese geht nämlich die volle Gemarkungsgröße ein, so z.B. auch Waldflächen, die absehbar niemals bebaut werden können bzw. dürfen. Die statistisch dichteste besiedelte Großstadt in Deutschland ist München mit 4.920 Einwohnern je Quadratkilometer, vor Berlin mit 3.809 Einwohnern pro km². Auch unsere Nachbarstadt Karlsruhe ist sehr dicht besiedelt mit 4275 Einwohner pro Quadratkilometer. Hamburg als zweitgrößte Stadt Deutschlands beherbergt dagegen nur 2.409 Einwohner je km², hat jedoch im Stadtgebiet innerhalb der Gemarkungsgrenzen große Wasser-, Gewerbe- und Hafenflächen und landwirtschaftlich geprägte Stadtteile.

Und wie sieht es aus mit Büchig, bereits ohne die letzten Baugebiete Büchig 21 und Lachenfeld aus?

In Büchig bekommt man eigentlich nur noch frische Luft wegen des direkt an den Siedlungsbereich grenzenden Lachwalds, der optisch die Dichte nicht so stark erscheinen lässt.

Auf die Größe der Siedlungsflächen bezogen, leben in Büchig pro qm² rund doppelt so viele Menschen als in Staffort. Dies entspricht einer Siedlungsdichte von

über 5000 Einwohner pro Quadratkilometer in Büchig

Im Vergleich der Siedlungsdichten sind wir also im Verhältnis dichter besiedelt als München!

Und München hatten wir bereits 2011 ohne die Baugebiete Büchig 21 und Lachenfeld übertroffen!

Hier der Siedlungsvergleich (2011) von Stutensee:

Büchig               3460 Einwohner, 0,700 km² = 4944Ew/km²                 Link zu citypopulation.de

Blankenloch     8220 Einwohner, 2,610 km² = 3148 Ew/km

Spöck                4320 Einwohner, 1,330 km² = 3260 Ew/km²

Friedrichstal    4990 Einwohner, 1,910 km² = 2617 Ew/km²

Staffort             1940 Einwohner, 0,752 km² = 2579 Ew/km²

Wir weisen darauf hin, dass diese Zahlen über die Siedlungsdichte aus 2011 stammen.

Zum Vergleich: eine Berechnung nach der Bevölkerungsdichte würde unter Zugrundelegung der Gemarkungsfläche von Stutensee mit 4570 Hektar lediglich eine Dichte von rund 500 Ew/km² ergeben. Diese Vergleichszahl verdeutlicht, wie unterschiedlich die Ergebnisse bei Nutzung falscher Grundlagen werden.

Jetzt soll nach dem Willen der Stadt zu den frisch bezogenen Neubaugebieten, aktuellen Erschließungsarbeiten und neu beschlossenen Wohn- und Gewerbegebieten zusätzlich ein Stück Natur abgeholzt werden für ein dicht besiedeltes Modellwohnbauprojekt!


Entscheiden Sie sich deshalb am 18.02.2018 für die Natur in Stutensee mit einem  

                                                                        " JA "


für den kompletten Erhalt des Lachwalds,

damit unsere „liebenswerte Stadt im Grünen“ (Slogan der Gemeinde) erhalten bleibt.


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Nachtrag April 2018:

Aktueller Bevölkerungsstand


Am 05.04.2018 lebten in Stutensee insgesamt 24426 Menschen.


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